Impressum
Anbieterkennzeichnung nach § 5 DDG sowie die Bedingungen für den Zugang zur Website formularia.ai und ihre Nutzung.
Anbieterkennzeichnung
Diese Website wird betrieben von N.G.C.A Technology Enterprises LTD mit Sitz in 1 Apriliou, Paphos 8011, Zypern (die „Gesellschaft“). Diese Angaben dienen der Anbieterkennzeichnung nach § 5 des Digitale-Dienste-Gesetzes (DDG), das am 14. Mai 2024 an die Stelle des Telemediengesetzes (TMG) getreten ist. § 5 DDG verlangt Name und Anschrift der Niederlassung, bei juristischen Personen zusätzlich Rechtsform und Vertretungsberechtigte, Angaben zur schnellen elektronischen Kontaktaufnahme einschließlich der E-Mail-Adresse, Register und Registernummer sowie die Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nach § 27a UStG oder die Wirtschafts-Identifikationsnummer nach § 139c AO. Für Fragen erreichen Sie uns unter hola@formularia.ai.
Zweck und Nutzung der Website
Formularia stellt Dokumentvorlagen und allgemeine Informationen kostenlos zur Verfügung. Sie verpflichten sich, die Website rechtmäßig zu nutzen und nicht zu betrügerischen oder gesetzwidrigen Zwecken einzusetzen. Als Verbraucherin oder Verbraucher behalten Sie die Rechte, die Ihnen das BGB einräumt, insbesondere das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen nach den §§ 312c, 312g und 355 BGB mit einer Frist von 14 Tagen sowie die vorvertraglichen Informationspflichten nach Art. 246a EGBGB; für Verträge über digitale Produkte gelten zusätzlich die §§ 327 ff. BGB.
Urheberrecht
Die Inhalte, das Design und die Software der Website stehen Formularia oder ihren Lizenzgebern zu und sind nach dem Urheberrechtsgesetz (UrhG) geschützt. Sie dürfen die Vorlagen für private oder berufliche Zwecke nutzen, den Dienst jedoch weder weiterverkaufen noch weiterverbreiten.
Haftung
Die Vorlagen und Inhalte dienen ausschließlich allgemeinen Informationszwecken und stellen keine Rechts-, Medizin-, Finanz- oder sonstige Fachberatung dar. Sie sind insbesondere keine Rechtsdienstleistung im Sinne des § 2 RDG, denn sie enthalten keine rechtliche Prüfung Ihres Einzelfalls. Formularia haftet nicht für die Verwendung der Dokumente; wenden Sie sich in Ihrem konkreten Fall an eine qualifizierte Fachperson.
Anwendbares Recht
Die Nutzung von formularia.ai richtet sich für den deutschen Markt nach dem in Deutschland anwendbaren Recht.
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Quellen: Digitale-Dienste-Gesetz (DDG), § 5 (allgemeine Informationspflichten — die Impressumspflicht), verkündet im Bundesgesetzblatt am 13. Mai 2024 (BGBl. 2024 I Nr. 149) und am 14. Mai 2024 an die Stelle des Telemediengesetzes (TMG) getreten, das damit außer Kraft ist; Bürgerliches Gesetzbuch (BGB), §§ 145 ff. (Antrag und Annahme, Vertragsschluss), § 126 (Schriftform), § 126a (elektronische Form, die eine qualifizierte elektronische Signatur voraussetzt) und § 126b (Textform), sowie § 623 BGB, wonach die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses durch Kündigung oder Auflösungsvertrag der Schriftform bedarf und die elektronische Form ausgeschlossen ist; §§ 312c, 312g, 355 und 356 BGB und Art. 246a EGBGB zum Fernabsatzvertrag und zum Widerrufsrecht von 14 Tagen, §§ 327 ff. BGB zu Verbraucherverträgen über digitale Produkte; Verordnung (EU) Nr. 910/2014 (eIDAS) in der Fassung der Verordnung (EU) 2024/1183, die am 20. Mai 2024 in Kraft getreten ist; Urheberrechtsgesetz (UrhG) vom 9. September 1965 zur Rechtsinhaberschaft an Inhalten und Software; Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG), § 2 (Begriff der Rechtsdienstleistung) und § 3 (Erlaubnisvorbehalt). Bundesgesetze werden seit dem 1. Januar 2023 ausschließlich elektronisch im Bundesgesetzblatt auf recht.bund.de verkündet und sind konsolidiert über gesetze-im-internet.de (Bundesministerium der Justiz / Bundesamt für Justiz) abrufbar; die zivilrechtliche Rechtsprechung stammt vom Bundesgerichtshof (BGH).